Innovative Tarifverträge
Tarifverträge der Zukunft
Zukunft der Arbeit in Deutschland und Europa
Veröffentlichungen Dr. Lehmann / Dr. Reinfeld
Nachrichten
Dienstag, 27.10.2009
Gewerkschaftswerbung per E-Mail
Eine tarifzuständige Gewerkschaft ist aufgrund ihrer verfassungsrechtlich geschützten Betätigungsfreiheit grundsätzlich berechtigt, E-Mails zu Werbezwecken auch ohne Einwilligung des Arbeitgebers und...[mehr]
Dienstag, 27.10.2009
Arbeitszeiterhöhung und Einstellung
1. Die Verlängerung der Arbeitszeit eines Arbeitnehmers stellt dann eine nach § 99 Abs. 1 Satz 1 BetrVG mitbestimmungspflichtige Einstellung dar, wenn sie für mehr als einen Monat...[mehr]
Montag, 26.10.2009
Vorgezogene Betriebsrente des vorzeitig ausgeschiedenen Arbeitnehmers Kompetenz der Tarifvertragsparteien zur Regelung der Versorgung
1. Die in Art. 9 Abs. 3 GG verankerte Befugnis der Tarifvertragsparteien, die Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen sinnvoll zu ordnen, umfasst auch die Befugnis zur dynamischen...[mehr]
Montag, 26.10.2009
Tariflicher Eingriff in laufende Betriebsrenten
1. Die Regelungsmacht der Tarifvertragsparteien erfasst auch Betriebsrentner. Das folgt aus Art. 9 Abs. 3 GG, der in § 1 TVG lediglich aktualisiert wird. Diese Verfassungsnorm...[mehr]
Montag, 26.10.2009
Ablösende Betriebsvereinbarung für Betriebsrentner
1. Sieht eine Betriebsvereinbarung für aktive Arbeitnehmer und Betriebsrentner gleiche Beihilfeleistungen im Krankheitsfall vor, so können die begünstigten Arbeitnehmer nach ihrem...[mehr]
Montag, 26.10.2009
Außerplanmäßige Erhöhung der Beitragbemessungsgrenze, ergänzende Auslegung einer Versorgungsordnung
Zahlreiche Versorgungsordnungen sehen für den Teil des versorgungsfähigen Einkommens oberhalb der Beitragbemessungsgrenze (BBG) höhere Prozentsätze vor als für den Teil bis zur BBG ...[mehr]
Sonntag, 25.10.2009
Vorschläge an den Gesetzgeber, insbesondere zur Lebensaltersgrenze
Die Beschlüsse des Juristentages habe seit fast 150 Jahren beachtlichen Einfluss auf Wissenschaft und Gesetzgebung. Abteilungen des Juristentages mit Empfehlungen Die Juristen im Strafrecht davor,...[mehr]
Mittwoch, 21.10.2009
Altersdifferenzierung in Sozialplan
1. Sozialpläne dürfen eine nach Lebensalter oder Betriebszugehörigkeit gestaffelte Abfindungsregelung vorsehen. Sie dürfen für rentenberechtigte Arbeitnehmer Sozialplanleistungen...[mehr]
Montag, 19.10.2009
Versachlichung der öffentlichen Diskussion wegen Diebstahls geringwertiger Güter anhand des Pfandbonfalls
RA Dr. Friedrich-Wilhelm Lehmann, Krefeld In den Medien wird kontrovers diskutiert, ob ein Arbeitgeber einem langjährig Beschäftigten wegen Diebstahls von geringwertigen Sachen sozial...[mehr]
Montag, 19.10.2009
Versachlichung der öffentlichen Diskussion wegen Diebstahls geringwertiger Güter anhand des Pfandbonfalls
RA Dr. Friedrich-Wilhelm Lehmann, KrefeldIn den Medien wird kontrovers diskutiert, ob ein Arbeitgeber einem langjährig Beschäftigten wegen Diebstahls von geringwertigen Sachen sozial gerechtfertigt...[mehr]