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Samstag, 19.05.2012

Aktuelle BAG Entscheidungen

Mittwoch, 18.04.2012 14:37

Unwirksamkeit einer tariflichen Altersgrenze

Amtlicher Leitsatz:Die Altersgrenzen in § 19 Abs. 1 Satz 1 des Manteltarifvertrags Nr. 5a für das Cockpitpersonal bei Lufthansa i.d.F. vom...

Mittwoch, 18.04.2012 14:34

Arbeitskampf, suspendierende Betriebsstilllegung, Entgeltfortzahlung

Amtlicher Leitsatz:Eine suspendierende Betriebsstilllegung während eines Arbeitskampfes muss gegenüber Arbeitnehmern erklärt werden. Hierfür genügt...

Mittwoch, 18.04.2012 14:18

Bewerber, Benachteiligung, Behinderung

Nichtamtliche Orientierungssätze:1. Ein Nachteil im Rahmen einer Auswahlentscheidung liegt bereits dann vor, wenn der Beschäftigte nicht in die...

Mittwoch, 18.04.2012 14:09

Arbeitsverhältnisse mit erhöhtem Schutz

Frage nach der Schwerbehinderung im Arbeitsverhältnis nach Ablauf von 6 Monaten nach der Einstellung zulässig § 90 Abs. 1 Nr. 1 SGB IX

Montag, 16.04.2012 17:28

Altersdiskriminierung bei Überleitung in den TVÖD

Nichtamtliche Orientierungssätze:1. § 6 Abs. 1 Satz 2 TVÜ-Bund, der die Zuordnung der aus dem BAT übergeleiteten Angestellten zu den regulären...

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Dienstag, 08.11.2011

Zementierung abgelaufener nachwirkender tariflicher Vergütungsordnungen als betriebsverfassungsrechtliche Vergütungsordnungen - ein neues Instrument im BetrVG

Der Beitrag von Lehmann „Richterrecht: Perpetuierung gekündigter tariflicher bzw. betrieblicher Vergütungsordnungen“ in ZTR 9.2011 S. 523ff ...[mehr]

Kategorie: c) Mitwirkung/Mitbestimmung

Montag, 24.10.2011

Gesetz zur Vereinbarkeit von Pflege und Beruf

Ein Gesetz ohne Zwang , das vorausschauend Potenziale der Arbeitnehmer sichern kann.Die Familienministerin Kristina Schröder hat sich das...[mehr]

Kategorie: a) Gesetzgebung/Gesetzesplanung

Donnerstag, 29.09.2011

"Richterrecht: Zementierung gekündigter tariflicher bzw. betrieblicher Vergütungsordnungen"

Beitrag von RA Dr.F._w. Lehmann inZeitschrift für Tarif-, Arbeits-und Sozialrecht ZTR Der Autor wendet sich gegen die Rechtsprechung des...[mehr]

Kategorie: 03 Tarifvertrags- und Koaltionsrecht, f) Verstoß gegen die Mitbestimmung

Montag, 19.09.2011

EuGH zum Verhältnis von Europarecht zu nationalem Tarifrecht

Bemessung eines Teils der Vergütung nach dem Lebensalter als Diskriminierung   Ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs schlägt einige Wellen...[mehr]

Kategorie: Kommentare

Montag, 22.08.2011

Pauschalabgeltung von Reisezeiten, Beifahrerzeiten, Vergütungspflicht

BAG, Urteil vom 20.04.2011 – 5 AZR 200/10 Amtlicher Leitsatz: Die in Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Arbeitgebers enthaltene Klausel,...[mehr]

Kategorie: 05 Arbeitsrecht/Individualarbeitsrecht, d) Formulararbeitsverträge (AGB Kontrolle)

Montag, 01.08.2011

Austritt aus dem Arbeitgeberverband zur Tarifflucht

BAG Urteil v. 18.05.2011 -4 AZR 457/ 09 - Die Beendigung einer Mitgliedschaft in einem Arbeitgeberverband kann grundsätzlich durch eine zweiseitige...[mehr]

Kategorie: 03 Tarifvertrags- und Koaltionsrecht, a) Tarifrecht/Tarifverträge

Montag, 01.08.2011

Betrieblichen Eingliederungsmanagement (BEM) bei krankheitsbedingter Kündigung wegen häufiger Kurzerkrankungen

BAG Urteil v. 24.03.2011 -2 AZR 170/10 - Ein Betriebliches Eingliederungsmanangement nach § 84 Abs.2 des 9. Sozialgesetzbuches (SGB IX) ist schon...[mehr]

Kategorie: 06 Kündigungs u. Bestandsschutz, b) Personenbedingte Kündigung