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Samstag, 19.05.2012
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Montag, 16.04.2012
Weiterbildungskosten, Rückzahlungsklausel, Rückzahlungspflicht bei Arbeitnehmerkündigung, Unklarheitenregel, Angemessenheitsprüfung

Nichtamtliche Orientierungssätze:1. Eine Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die die Rückzahlung von Ausbildungskosten in jedem Fall...[mehr]

Montag, 16.04.2012
Transparenz einer Arbeitszeitklausel in einem Formulararbeitsvertrag, Grundsatz „ne ultra petita partium“

Nichtamtliche Orientierungsgrundsätze:1. Auch Vertragsbestimmungen in Formularverträgen, die den Umfang der von den Parteien geschuldeten...[mehr]

Montag, 16.04.2012
Sonderzahlung, Freiwilligkeitsvorbehalt, Widerrufsvorbehalt

Nichtamtliche Orientierungssätze:1. In der Kombination eines Freiwilligkeitsvorbehalts mit einem Widerrufsvorbehalt liegt regelmäßig ein zur...[mehr]

Montag, 16.04.2012
Pauschalabgeltung von Überstunden, Vergütungserwartung

Nichtamtliche Orientierungssätze:1.  Die in Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Arbeitgebers enthaltene Klausel, etwaig notwendig werdende...[mehr]

Montag, 16.04.2012
Anspruch auf Weihnachtsgratifikation bei gekündigtem Arbeitsverhältnis

Der Anspruch auf eine Weihnachtsgratifikation kann vom ungekündigtem Bestehen des Arbeitsverhältnisses zum Auszahlungszeitpunkt abhängig gemacht...[mehr]

Montag, 22.08.2011
Allgemeine Geschäftsbedingungen, Versetzungsvorbehalt

Orientierungssätze der Richterinnen und Richter des BAG BAG, Urteil vom 25.08.2010 – 10 AZR 275/09 – NZA 2010, S. 1355 1. Der Arbeitnehmer kann die...[mehr]