Montag, 16.04.2012
Weiterbildungskosten, Rückzahlungsklausel, Rückzahlungspflicht bei Arbeitnehmerkündigung, Unklarheitenregel, Angemessenheitsprüfung
Nichtamtliche Orientierungssätze:1. Eine Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die die Rückzahlung von Ausbildungskosten in jedem Fall...[mehr]
Montag, 16.04.2012
Transparenz einer Arbeitszeitklausel in einem Formulararbeitsvertrag, Grundsatz „ne ultra petita partium“
Nichtamtliche Orientierungsgrundsätze:1. Auch Vertragsbestimmungen in Formularverträgen, die den Umfang der von den Parteien geschuldeten...[mehr]
Montag, 16.04.2012
Sonderzahlung, Freiwilligkeitsvorbehalt, Widerrufsvorbehalt
Nichtamtliche Orientierungssätze:1. In der Kombination eines Freiwilligkeitsvorbehalts mit einem Widerrufsvorbehalt liegt regelmäßig ein zur...[mehr]
Montag, 16.04.2012
Pauschalabgeltung von Überstunden, Vergütungserwartung
Nichtamtliche Orientierungssätze:1. Die in Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Arbeitgebers enthaltene Klausel, etwaig notwendig werdende...[mehr]
Montag, 16.04.2012
Keine zeitliche Begrenzung des Vertrauensschutzes für „Altverträge“ bei der Auslegung einer Verweisungsklausel als GleichstellungsabredeEine vor dem 01.01.2002 arbeitsvertraglich vereinbarte dynamische Verweisung auf einen Tarifvertrag („Altverträge“) ist
Eine vor dem 01.01.2002 arbeitsvertraglich vereinbarte dynamische Verweisung auf einen Tarifvertrag („Altverträge“) ist gewöhnlich dann als...[mehr]
Montag, 16.04.2012
Anspruch auf Weihnachtsgratifikation bei gekündigtem Arbeitsverhältnis
Der Anspruch auf eine Weihnachtsgratifikation kann vom ungekündigtem Bestehen des Arbeitsverhältnisses zum Auszahlungszeitpunkt abhängig gemacht...[mehr]
Montag, 22.08.2011
Allgemeine Geschäftsbedingungen, Versetzungsvorbehalt
Orientierungssätze der Richterinnen und Richter des BAG BAG, Urteil vom 25.08.2010 – 10 AZR 275/09 – NZA 2010, S. 1355 1. Der Arbeitnehmer kann die...[mehr]


