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Samstag, 19.05.2012
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Mittwoch, 18.04.2012
Unwirksamkeit einer tariflichen Altersgrenze

Amtlicher Leitsatz:Die Altersgrenzen in § 19 Abs. 1 Satz 1 des Manteltarifvertrags Nr. 5a für das Cockpitpersonal bei Lufthansa i.d.F. vom...[mehr]

Mittwoch, 18.04.2012
Bewerber, Benachteiligung, Behinderung

Nichtamtliche Orientierungssätze:1. Ein Nachteil im Rahmen einer Auswahlentscheidung liegt bereits dann vor, wenn der Beschäftigte nicht in die...[mehr]

Mittwoch, 18.04.2012
Arbeitsverhältnisse mit erhöhtem Schutz

Frage nach der Schwerbehinderung im Arbeitsverhältnis nach Ablauf von 6 Monaten nach der Einstellung zulässig § 90 Abs. 1 Nr. 1 SGB IX[mehr]

Montag, 16.04.2012
Anfechtung wegen falscher Beantwortung der Frage nach einer Schwerbehinderung, außerordentliche, hilfsweise ordentliche Kündigung, Entschädigungsanspruch

Nichtamtliche Orientierungssätze:1. Die falsche Beantwortung einer dem Arbeitnehmer bei der Einstellung zulässigerweise gestellten Frage kann den...[mehr]

Montag, 16.04.2012
Zeugnis, Geheimcode, Zeugnisklarheit

Nichtamtliche Orientierungssätze:1. Insbesondere das dem Arbeitnehmer gem. § 109 Abs. 1 Satz 3 GewO zu erteilende qualifizierte Zeugnis ist für...[mehr]

Montag, 16.04.2012
Weiterbildungskosten, Rückzahlungsklausel, Rückzahlungspflicht bei Arbeitnehmerkündigung, Unklarheitenregel, Angemessenheitsprüfung

Nichtamtliche Orientierungssätze:1. Eine Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die die Rückzahlung von Ausbildungskosten in jedem Fall...[mehr]

Montag, 16.04.2012
Vergütung nach dem Lebensalter im BAT, Diskriminierung

Nichtamtliche Orientierungssätze:1. Mit dem Urteil der Zweiten Kammer des Gerichtshofs der Europäischen Union vom 08.09.2011 in den verbundenen...[mehr]

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