Kategorieauswahl:
01 Europarecht
02 Wirtschaftspolitik
- 03 Tarifvertrags- und Koaltionsrecht
- 04 Betriebsverfassungsrecht
- 05 Arbeitsrecht/Individualarbeitsrecht
- 06 Kündigungs u. Bestandsschutz
- 07 Arbeitnehmerüberlassung/Werkverträge
- 08 Sonstiges allg. Arbeitsrecht
- 09 Umstrukturierung und Betriebsübernahme
- 10 Betriebliche Altersversorgung
- 11 Altersteilzeit
- 12 Personalmanagement
- 13 Sozialrecht im Arbeitsrecht
- 14 Prozessrecht im Arbeitsrecht
Kommentare
Montag, 16.04.2012
Tantieme, Leistungsvoraussetzungen, Inhaltskontrolle, Vertragsänderung, betriebliche Übung
Nichtamtliche Orientierungssätze:1. Eine Vergütungsregelung in einem Arbeitsvertrag, wonach die Zahlung einer Tantieme von der Ausschüttung einer...[mehr]
Montag, 16.04.2012
Sonderzahlung, Freiwilligkeitsvorbehalt, Widerrufsvorbehalt
Nichtamtliche Orientierungssätze:1. In der Kombination eines Freiwilligkeitsvorbehalts mit einem Widerrufsvorbehalt liegt regelmäßig ein zur...[mehr]
Montag, 16.04.2012
Pauschalabgeltung von Überstunden, Vergütungserwartung
Nichtamtliche Orientierungssätze:1. Die in Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Arbeitgebers enthaltene Klausel, etwaig notwendig werdende...[mehr]
Montag, 16.04.2012
Mehrarbeit, Vergütungserwartung
Pressenotiz:Bei Fehlen einer (wirksamen) Vergütungsregelung verpflichtet § 612 Abs. 1 BGB den Arbeitgeber, geleistete Mehrarbeit zusätzlich zu...[mehr]
Montag, 16.04.2012
Keine zeitliche Begrenzung des Vertrauensschutzes für „Altverträge“ bei der Auslegung einer Verweisungsklausel als GleichstellungsabredeEine vor dem 01.01.2002 arbeitsvertraglich vereinbarte dynamische Verweisung auf einen Tarifvertrag („Altverträge“) ist
Eine vor dem 01.01.2002 arbeitsvertraglich vereinbarte dynamische Verweisung auf einen Tarifvertrag („Altverträge“) ist gewöhnlich dann als...[mehr]
Montag, 16.04.2012
Gleichbehandlung bei Entgelterhöhung, Vertragserfüllung
Nichtamtliche Orientierungssätze:Lehnt der Arbeitnehmer eine ihm vom Arbeitgeber angetragene Änderung des Arbeitsvertrages ab, folgt aus dem...[mehr]
Montag, 16.04.2012
Gleichbehandlung bei Entgelterhöhung – Maßregelungsverbot BGB §§ 242, 611, 612a
Orientierungssätze der Richterinnen und Richter des BAG:1. Der Gleichbehandlungsgrundsatz ist im Bereich der Arbeitsvergütung trotz des Vorrangs...[mehr]